Mitschnitte von Reden und Befragungen der Bundesregierung in der 20. Wahlperiode.
Reden (20. Wahlperiode)
| Rede | Beschreibung |
|---|---|
| Aufarbeitung von NS-Euthanasie und Zwangssterilisation - 27.06.2024 | In unserem gemeinsamen Antrag unterstreichen wir heute einmal mehr die Bedeutung der historischen Gedenkstätten wie z.B. an den Orten der T4-Vernichtungsanstalten und der regionalen Opfer- und Gedenkinitiativen. |
| Ein Jahr Iran-Revolution: Sanktionen gegen das iranische Regime - 25.04.2024 | Mit zwei Anträgen zur deutschen Iran-Politik verlangen wir als #CDU/CSU-Fraktion eine Neuausrichtung in den politischen Beziehungen mit dem Iran. |
| Internationaler Frauentag - 15.03.2024 | Die Bilanz der feministischen Außenpolitik ist ernüchternd. Überall dort, wo es wirklich darauf ankäme, ist sie unsichtbar. |
| Unterstützung der Ukraine - 14.03.2024 | Die Frage rund um Taurus ist eine Frage des politischen Willens. Ja, wir tun sehr viel für die Ukraine. Aber tun wir genug, tun wir alle, was in unseren Kräften steht, damit dieser Krieg in Europa endlich endet? |
| Bundeswehreinsatz im Irak - 27.09.2023 | Den Druck auf den IS aufrechterhalten, Fortschritte ausbauen, Rückschritte verhindern – darum geht es in der NATO Mission Iraq und der Operation Inherent Resolve |
| Mahnmal für NS-verfolgte Zeugen Jehovas - 22.06.2023 | Der Bundestag hat am 22.06.23 fraktionsübergreifend beschlossen, den im Nationalsozialismus verfolgten und ermordeten Zeugen Jehovas ein eigenes Mahnmal zu widmen. |
| Mahnmal für NS-verfolgte Zeugen Jehovas - 11.05.2023 | Die CDU/CSU-Fraktion hat gemeinsam mit den Fraktionen der Ampel einen Antrag mit dem Titel „Mahnmal für die im Nationalsozialismus verfolgten und ermordeten Zeugen Jehovas“ in den Bundestag eingebracht. |
| Bundeswehreinsatz in der Republik Südsudan (UNMISS) - 20.03.2023 | Bundestag verlängert den Bundeswehreinsatz in der Republik Südsudan (UNMISS) |
| Russlands Einfluss in Afrika - 03.03.2023 | Antrag der CDU/CSU-Fraktion zur deutschen Strategie zum russischen Einfluss in Afrika |
| Völkermord an den Êzîdinnen und Êzîden - 19.01.2023 | Bundestag erkennt die Verbrechen an den Êzîdinnen und Êzîden fraktionsübergreifend an |
| Bundeswehrbeteiligung an der Nato-geführten internationalen Sicherheitspräsenz im Kosovo (KFOR) - 08.07.2022 | Bundestag verlängert Kosovo-Einsatz der Bundeswehr |
| Dokumentationszentrum „Zweiter Weltkrieg und deutsche Besatzungsherrschaft in Europa“ - 23.06.2022 | Das Dokumentationszentrum ist in seiner Dimension und Bedeutung für unser historisches Gedächtnis, nationales Selbstverständnis und Deutschlands Verantwortung in Europa das vermutlich größte kulturpolitische und historische Projekt der Gegenwart. |
| Bundeswehreinsatz im Sahel mit Schwerpunkt Niger (EUTM Mali) - 20.05.2022 | Ausbildungsmission der Bundeswehr mit Schwerpunkt in Niger verlängert |
| Bundeswehreinsatz EUNAVFOR MED IRINI - 07.04.2022 | Debatte über Bundeswehrbeteiligung an EU-Mission „Eunavfor med Irini“ |
| Bundeswehreinsatz in Südsudan (UNMISS) - 17.02.22 | Fortsetzung der Bundeswehrmission im Südsudan geplant |